HPS Research, Hartmut Schmidt, Am Gerauer Weg 25, 64572 Büttelborn

§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen HPS Research (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Registrierung als Kunde, Benutzerkonto
(1) Sowohl die Registrierung als Kunde unter „Abonnieren“, als auch die Registrierung zur Nutzung des Newsletters unter der Domain http://www.hpsresearch.de erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf das Verlangen des Anbieters hat ihm der Kunde eine Kopie seines Personalausweises zuzusenden. Die Registrierung erfolgt elektronisch auf der Website des Anbieters. Die dafür erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Zugang zum Benutzerkonto erfolgt mit einem persönlichen Benutzernamen und einem Passwort. Bei der Wahl eines Benutzernamens darf dieser weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Soweit der Kunde seine persönlichen Angaben ändert, ist er selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Profil“ vorgenommen werden.

§ 3 Bestellung, Vertragsschluss, allgemeine Informationspflichten
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Der Anbieter unterliegt keinen speziellen Verhaltenskodizes.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit auf der oben genannten Website unter „Abonnieren“ die Anzahl der Online-Lizenzen und den Beginn des Abonnements des angebotenen Produktes auszuwählen. Die wesentlichen Merkmale des angebotenen Produktes können der Produktbeschreibung und der Preisliste auf der oben genannten Website des Anbieters entnommen werden. Diese Präsentation des Produktes des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar. Der Kunde kann das von ihm gewünschten Produkt auf der Website anklicken.
(3) Vor Versendung der Bestellung, die den Kunden als Angebot im Sinne des § 145 BGB an seine Bestellung bindet und den Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer enthält, kann der Kunde die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Anzahl der Online-Lizenzen, überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Etwaige Eingabefehler können vor Absendung der Bestellung jederzeit beseitigt werden. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken in das dafür vorgesehene Kästchen ein Häkchen setzt und damit bestätigt, dass er die AGB mit der Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung gelesen hat und damit einverstanden ist, dass die AGB Vertragsbestandteil des Vertrages werden.
(4) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie enthält diese Vertragsbedingungen und die Belehrung über das Widerrufsrecht. Die Erklärung der Annahme erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung durch den Anbieter. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann auf Anfrage jederzeit eingesehen werden.
(5) Fragen zum Vertrag, Reklamationen und Beanstandungen können Sie unter der Rufnummer 06152-91 14 88, sowie unter den in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten vorbringen.
(6) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

§ 4 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

HPS Research Hartmut Schmidt
Am Gerauer Weg 25
D-64572 Büttelborn
Tel.: 06152/91 14 88
Fax: 06152/92 67 30
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

HPS Research Hartmut Schmidt
Am Gerauer Weg 25
D-64572 Büttelborn
Fax: 06152/92 67 30
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_________________________
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Lieferung
(1) Alle Preise, die auf der oben genannten Website und der Preisliste des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse mittels Banküberweisung. Mit der Auftragsbestätigung erhält der Kunde eine Rechnung über seine Bestellung mit der Bankverbindung. Nach Zahlungseingang erhält der Kunde die Zugangsdaten. Nach Erhalt der Zugangsdaten kann das bestellte Produkt jederzeit vom Kunden von der Website heruntergeladen werden.

§ 6 Abonnement, Kündigung
(1) Der Vertrag über das Produkt, das im Abonnement erhältlich ist, hat eine Laufzeit von einem Jahr und verlängert sich um ein weiteres Jahr falls er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Bezugszeitraums gekündigt wird.
(2) Die Kündigung ist schriftlich per Fax, Post oder E-Mail gegenüber dem Anbieter zu erklären. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung gilt der Zugang der Kündigungserklärung beim Anbieter.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
(2) Für die einzelnen Artikel gewähren wir keine eigenen Garantien. Einzelheiten zu etwaigen Garantien, die die Hersteller für ihre Produkte gewähren, entnehmen Sie bitte den Garantiebedingungen der Hersteller, die der Warenlieferung beigelegt sind. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass durch etwaige Garantien der Hersteller die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gegen uns nicht eingeschränkt werden.

§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch ihn oder seines Erfüllungsgehilfen beruht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner oben genannten Website noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Bestellungen.
(3) Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Nutzungsrechte
(1) Die vom Anbieter mit dem Download zur Verfügung gestellten Produkte und deren Inhalte sind durch Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtlich geschützt. An den heruntergeladenen Produkten des Anbieters erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Die heruntergeladenen Produkte und deren Inhalte dürfen ausschließlich zur persönlichen Nutzung verwendet werden. Eine kommerzielle Verwendung der urheberrechtlich geschützten Produkte und deren Inhalte sowie von Teilen davon durch den Kunden ist unzulässig.
(2) Dem Kunden ist es insbesondere nicht gestattet, die zur Verfügung gestellten Produkte und deren Inhalte zu ändern, zu verteilen, zu versenden, anzuzeigen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen, zu lizenzieren, Bearbeitungen davon zu erstellen, sie zu übertragen oder zu verkaufen. Ausgenommen davon ist eine Vervielfältigung zu eigenen privaten Zwecken.
(3) An allen in den angebotenen Produkten verwendeten Warennamen, sowie Firmen- und Markenbezeichnungen können Schutzrechte bestehen, auch wenn diese als solche nicht gekennzeichnet sind. Eine Veröffentlichung in diesem Werk berechtigt nicht zu der Annahme, dass diese frei verwendbar sind.

§ 10 Datenschutz
Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme von Telemediendienste erforderlich ist. Im Übrigen wird in Bezug auf weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht günstigere Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Soweit eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam ist oder wird, tritt an deren Stelle die einschlägige gesetzliche Bestimmung.

Stand: Juni 2014